Hallo,

die dt. Botschaft Moskau laesst neuerdings von denen,
die ein Visum beantragen wollen,
ein Formblatt unterschreiben.
Damit unterschreibt der Antragsteller,
dass er "nicht beabsichtigt, das Visum zu verlaengern"
und dass er "nicht beabsichtigt, in Deutschland oder Schengener Staaten zu heiraten".
(Ich weiss dies aus absolut zuverlaessiger Quelle.)

Weiss jemand etwas ueber die Rechtsgueltigkeit dieses Formulars, die Hintergruende, etc . ?
Ist das mal wieder nur eine Schikane der dt. Botschaft, oder hat das einen gesetzlichen Hintergrund ?

Ich bin fuer alle Infos hierueber dankbar!

Viele Gruesse
- slurpy -

Das würde mich auch sehr interessieren. Auf der HP der Deutschen Botschaft in Moskau ist übrigens keine Info darüber zu finden.

Die Formel "nicht beabsichtigt" heisst in der Juristensprache, dass er nicht von vornherein vor hat zB. in Deutschland Krank zu werden und somit Rueckreiseunfaehig und es besteht auch nicht der Wunsch "von vornherein" ohne Mitwirkung der Deutschen Botschaft zu versuchen jetzt und Heute in Deutschland zu heiraten. "Nicht beabsichtigt", ist also keine generelle Klausel oder Verzichtserklaerung sondern eine Einschraenkeannahme unter dem ausgestellten Visa!!!!!!!Fuer eine Heirat muss das Konsulat sowieso die notwenidgen Papiere ueberbeglaubigen (Postille).

Die Botschaften und auch die Ausländerämter haben große Angst davor, daß die Einreise nicht nur einem vorübergehenden sondern einem dauernden Aufenthalt dient. Dafür sieht das Ausländergesetz bestimmte Bedingungen vor. Hinter allem steht die Angst des Missbrauchs deutscher Sozialleistungen.

Was die "Heiratsklausel" angeht, so verstößt diese m.E. gegen das Grundgesetz und dürfte von den Botschaften nicht verwendet werden. Man will damit aber wohl erreichen, daß die Eingehung von Scheinehen vermieden wird. Na ja.
Gruß
Friedrich

Hallo Genia, hallo Friedrich,

zuerst mal Danke für die Antworten.

Ich bin der russischen Sprache leider (noch) nicht maechtig.
Kennt Ihr das Formular?
War die Uebersetzung mit "nicht beabsichtigt" aus juristischer Sicht richtig?
Oder ist das eventuell eine haertere Formulierung?

Ueberbeglaubigen? Postille?
Ich verstehe nicht, was Du damit meinst.
Kannst Du mir mehr darueber sagen?
Wo koennte ich im Web weitere Informationen ueber dieses Thema bekommen?

Viele Gruesse
- slurpy -

Nee, slurpy, es ist schon korrekt übersetzt

Hat Sandra vielleicht die APOSTILLE gemeint?
http://www.deutschebotschaft-moskau.ru/de/willkommen/visa/apostille.html

Ups, ich habe versehentlich Sandra in der Anrede vergessen :(

Hallo Sandra,

sorry, das war echt keine Absicht!

Liebe Gruesse
- slurpy -

Halloechen slurpy
Also wenn Du heiraten willst, und dies in deutschland machst, benoetigt Deine Frau den Geburtsschein, die Ehebestaettigung ihrer Eltern etc. das ganze muss in deutsch uebersetzt werden und vom Deutschen Konsulat beglaubigt werden. Beglaubigt wird sowohl die Uebersetzung als auch die Echtheit der vorgelegten Originalpapiere. Dann geht dass ganze inkl. ausgefuelltem Eheantrag zur Pruefung irgendwohin und nach einiger Zeit (2 oder 3 Monate) bekommt man dann die Heiratserlaubnis. Du kannst das ganze aber natuerlich auch umgekehrt haben:))))in diesem Falle musst Du die Papiere von Dir auf dem russischen Konsulat in Deutschland ueberbeglaubigen lassen. Und genau Apostile!
So was aber Deine Urspruengliche Frage angeht, wie gesagt juristisch ist die Formel "nicht beabsichtigen", nicht eine eigentliche Absage niemals dort zu heiraten, sondern die Absicht dies nicht jetzt unter dem vorliegenden Visa zu tun. Einfach deswegen weil Sie das auch ohne wissen des Konsulats nicht machen kann, weil ohne Beglaubigung laeuft nichts.

Ich (gebürdige Russin) habe vor 2 Mon. einen Deutschen geheiratet und es wurde keine Ehebestätigung meiner Eltern benötigt.

mehr dazu:

http://www.deutschebotschaft-moskau.ru/de/willkommen/visa/merkblaetter/eheschliessung.html

Kann sein, dass sie es nicht mehr verlangen aber frueher wurde es verlangt.

Nur noch dazu die Frage, wenn die Heirat ordnungsgemäß in Dänemark abgewickelt wird, mit gültigem Visum, und die Mitarbeit des deutschen Konsulats nicht nötig ist, was dann? Anerkannt wird die Ehe mit Beglaubigung der Dänischen Behörden in Deutschland. Deswegen halte ich die Ausführungen bez. Visa für ein Gerücht.
Oder kann mir jemand das Formular zeigen?